Glossar für Ärzte

Vorübergehende Verhinderung: wann das Gehalt trotz Fehlzeit weiterläuft

Aktualisiert am

Wann behalten Arbeitnehmer bei vorübergehender Verhinderung ihren Lohn?

Wer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne eigenes Verschulden an der Dienstleistung verhindert ist, verliert den Anspruch auf die Vergütung nicht (§ 616 Satz 1 BGB). Angerechnet wird der Betrag, der ihm für diese Zeit aus einer gesetzlichen Kranken- oder Unfallversicherung zukommt (Satz 2). Eine feste Zahl von Tagen nennt der Wortlaut nicht.

Stand 14.11.2026 · mit Fundstellen

4Merkmaleim Wortlaut: Verhinderung, kurze Zeit, Grund in der Person, kein Verschulden
0Tageals feste Höchstdauer im Gesetzestext
2Versicherungenderen Leistungen angerechnet werden: gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung
01

Die Voraussetzungen

§ 616 Satz 1 BGB verlangt vier Dinge: Der zur Dienstleistung Verpflichtete ist an der Dienstleistung verhindert, die Verhinderung dauert eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit, der Grund liegt in seiner Person, und ihn trifft kein Verschulden. Liegen sie vor, wird er des Anspruchs auf die Vergütung nicht verlustig. Die Vorschrift steht im Titel über den Dienstvertrag, in dem auch der Arbeitsvertrag geregelt ist (§ 611a BGB).

02

Anrechnung von Versicherungsleistungen

Der Verpflichtete muss sich den Betrag anrechnen lassen, der ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt (§ 616 Satz 2 BGB). Freiwillig abgeschlossene Versicherungen nennt der Satz nicht. Für die Zeit einer Krankheit enthält das Entgeltfortzahlungsgesetz eigene Regeln, siehe Entgeltfortzahlung.

03

Vorübergehende Verhinderung: Was lässt der Wortlaut offen?

§ 616 BGB nennt weder Beispielfälle noch eine Höchstdauer in Tagen. Welche Anlässe einen in der Person liegenden Grund darstellen und wie lang eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ist, beantwortet der Gesetzestext nicht selbst. Ob Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag eigene Freistellungsregeln enthalten, steht im jeweiligen Vertragstext.

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Fundstellen
  • § 616 BGB, (gesetze-im-internet.de, abgerufen 14.11.2026).
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