Glossar für Ärzte

Poolarzt: Bereitschaftsdienst ohne Zulassung

Sind Poolärzte im Bereitschaftsdienst sozialversicherungspflichtig?

Poolärzte übernehmen Dienste im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung, ohne selbst Vertragsarzt zu sein. Grundlage ist eine Kooperationsvereinbarung mit der KV; insoweit nehmen sie an der vertragsärztlichen Versorgung teil (§ 75 Abs. 1b SGB V). Das Bundessozialgericht hat 2023 einen solchen Notdienst gegen festes Stundenhonorar als Beschäftigung eingestuft, weil der Arzt eingegliedert war. Folge: Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Stand 13.11.2026 · mit Fundstellen

§ 75 Abs. 1bSGB VTeilnahme per Kooperationsvereinbarung
34 bis 50 €Stundenhonorarim BSG-Fall, fest vereinbart
15 StundenWochenumfangGrenze nur für Notärzte im Rettungsdienst
01

Das Poolarzt-Urteil von 2023

Das Bundessozialgericht entschied am 24.10.2023 (B 12 R 9/21 R) über einen Zahnarzt ohne Zulassung, der im Notdienst der Kassenzahnärztlichen Vereinigung für feste 34 bis 50 € je Stunde arbeitete. Er arbeitete mit den Geräten und Hilfskräften des Notdienstzentrums und hatte auf deren Auswahl keinen Einfluss. Ergebnis: Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. Dieselben Fragen stellen sich im ärztlichen Bereitschaftsdienst, siehe Scheinselbstständigkeit.

02

Keine Ausnahme wie im Rettungsdienst

Beitragsfrei sind nach § 23c Abs. 2 SGB IV nur Einnahmen als Notarzt im Rettungsdienst, und das nur neben einer Beschäftigung von mindestens 15 Stunden die Woche oder einer Tätigkeit als Vertragsarzt oder in privater Niederlassung. Der Bereitschaftsdienst der KV ist dort nicht genannt; mehr unter Notarzthonorar. Klarheit für den Einzelfall gibt das Statusfeststellungsverfahren.

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Fundstellen
  • § 75 Abs. 1b SGB V (gesetze-im-internet.de, abgerufen 13.11.2026).
  • § 23c Abs. 2 SGB IV (gesetze-im-internet.de, abgerufen 13.11.2026).
  • BSG, Urteil vom 24.10.2023, B 12 R 9/21 R (bsg.bund.de).
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