Glossar für Ärzte
Persönliches Budget: Teilhabeleistungen als Geld
Aktualisiert am
Wie werden Teilhabeleistungen als Persönliches Budget ausgezahlt?
Auf Antrag werden Leistungen zur Teilhabe als Persönliches Budget ausgeführt, in der Regel als Geldleistung, bei laufenden Leistungen monatlich (§ 29 SGB IX). An die Entscheidung sind Leistungsberechtigte sechs Monate gebunden. Budgetfähig sind auch alltägliche, regelmäßig wiederkehrende Leistungen der Krankenkassen und Pflegekassen. Der zuständige Träger und der Leistungsberechtigte schließen eine Zielvereinbarung ab. Das SGB V nennt das Budget in § 11 Abs. 1 Nr. 5 ausdrücklich.
Stand 14.11.2026 · mit Fundstellen
Was ist das Persönliche Budget?
Auf Antrag der Leistungsberechtigten werden Leistungen zur Teilhabe durch die Leistungsform eines Persönlichen Budgets ausgeführt, um ihnen in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen (§ 29 Abs. 1 SGB IX). Beteiligt sind nach Maßgabe des individuell festgestellten Bedarfs die Rehabilitationsträger, die Pflegekassen und die Integrationsämter; das Budget wird trägerübergreifend als Komplexleistung erbracht, kann aber auch von einem einzelnen Träger kommen. Budgetfähig sind auch erforderliche Leistungen der Krankenkassen und Pflegekassen, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe beziehen und als Geldleistung oder durch Gutscheine erbracht werden können. Das SGB V führt Leistungen des Persönlichen Budgets in § 11 Abs. 1 Nr. 5 unter den Ansprüchen der Versicherten auf. An die Entscheidung sind die Leistungsberechtigten sechs Monate gebunden.
Höhe und Auszahlung des Persönlichen Budgets
Persönliche Budgets werden in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich; in begründeten Fällen sind Gutscheine auszugeben (§ 29 Abs. 2 SGB IX). Das Budget wird so bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt wird und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann. Die Höhe soll die Kosten aller bisher individuell festgestellten Leistungen nicht überschreiten, die ohne das Budget zu erbringen sind. Das Bedarfsermittlungsverfahren für laufende Leistungen wird in der Regel im Abstand von zwei Jahren wiederholt.
Zuständigkeit und Zielvereinbarung
Für das Verfahren ist der nach § 14 SGB IX leistende Rehabilitationsträger zuständig (§ 29 Abs. 3 SGB IX). Er und die Leistungsberechtigten schließen eine Zielvereinbarung ab, die mindestens Regelungen über die Förder- und Leistungsziele, die Erforderlichkeit eines Nachweises zur Bedarfsdeckung, die Qualitätssicherung und die Höhe der Teil- und des Gesamtbudgets enthält (Abs. 4). Die Beteiligten, die sie abgeschlossen haben, können sie aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen, wenn die Fortsetzung nicht zumutbar ist; dann wird der Verwaltungsakt aufgehoben. Zu Leistungen der Krankenkasse siehe medizinische Rehabilitation und Pflegegrad.
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