Glossar für Ärzte

Allgemeine Geschäftsbedingungen: wann Vertragsklauseln dazu zählen

Aktualisiert am

Wann sind Vertragsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss stellt. Sie liegen nicht vor, soweit die Bedingungen im Einzelnen ausgehandelt sind. Für Ärzte gilt das etwa bei Praxisformularen, Mietverträgen oder Wahlleistungsvereinbarungen, die Sie mehrfach verwenden.

Stand 16.11.2026 · mit Fundstellen

Vielzahlan Verträgen für vorformulierte Bedingungen§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB
ausgehandeltdann keine AGB§ 305 Abs. 1 Satz 3 BGB
Hinweisausdrücklich bei Vertragsschluss nötig§ 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wann sind Bedingungen AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob sie einen äußerlich gesonderten Bestandteil bilden, welchen Umfang sie haben und in welcher Schriftart sie verfasst sind. Sie liegen nicht vor, soweit die Bedingungen im Einzelnen ausgehandelt sind.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wie werden AGB Vertragsinhalt?

AGB werden nur Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss die andere Seite ausdrücklich auf sie hinweist und ihr die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und wenn diese mit der Geltung einverstanden ist. Gegenüber Unternehmern gilt diese Regel nicht (§ 310 Abs. 1 BGB). Wer als Arzt eigene Formulare einsetzt, ist Verwender und sollte diesen Ablauf einhalten.

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Fundstellen
  • § 305 BGB (gesetze-im-internet.de, abgerufen 16.11.2026).
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