Glossar für Ärzte
Verantwortliche im Arbeitsschutz: wer neben dem Praxisinhaber einsteht
Aktualisiert am
Wer ist in der Praxis neben dem Inhaber für den Arbeitsschutz verantwortlich?
Verantwortlich für die Arbeitsschutzpflichten ist zuerst der Arbeitgeber. Neben ihm nennt § 13 Abs. 1 ArbSchG fünf Gruppen, darunter Personen, die mit der Leitung eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse. Nach Abs. 2 kann der Praxisinhaber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich beauftragen, ihm obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Er bleibt dabei verantwortlich.
Stand 14.11.2026 · mit Fundstellen
Wer ist neben dem Arbeitgeber für den Arbeitsschutz verantwortlich?
Für die Erfüllung der Pflichten aus dem Abschnitt, zu dem § 13 ArbSchG gehört, sind neben dem Arbeitgeber verantwortlich: sein gesetzlicher Vertreter (Abs. 1 Nr. 1), das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person (Nr. 2), der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft (Nr. 3), Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse (Nr. 4), und sonstige Personen, die nach Abs. 2, nach einer Rechtsverordnung auf Grund des Gesetzes oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtet sind, im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse (Nr. 5). Die Pflichten selbst beschreibt der Eintrag Arbeitsschutzgesetz.
Arbeitsschutzaufgaben schriftlich übertragen
Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). In einer Arztpraxis kommt dafür etwa eine Praxismanagerin in Betracht, der die Organisation der Unterweisung oder der Gefährdungsbeurteilung übertragen wird. Die Norm verlangt drei Dinge: Zuverlässigkeit, Fachkunde und die Schriftform.
Der Praxisinhaber bleibt in der Pflicht
Abs. 1 macht die genannten Personen verantwortlich „neben dem Arbeitgeber“. Wer nach Abs. 2 beauftragt wird, tritt über Nr. 5 hinzu; die Verantwortung des Praxisinhabers entfällt dadurch nicht. Leitungspersonen nach Nr. 4 und Beauftragte nach Nr. 5 sind nur im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse verantwortlich. Was über diesen Rahmen hinausgeht, liegt weiter beim Arbeitgeber.
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Fundstellen
- § 13 ArbSchG, (gesetze-im-internet.de, abgerufen 14.11.2026).