Glossar für Ärzte
Übliche Vergütung: was gilt, wenn kein Lohn vereinbart ist
Aktualisiert am
Wann gilt ohne Lohnabsprache die übliche Vergütung?
§ 612 BGB füllt Lücken im Vertrag. Ist über Bezahlung nichts gesagt, die Arbeit aber den Umständen nach nur gegen Vergütung zu erwarten, behandelt Abs. 1 eine Vergütung als stillschweigend vereinbart. Ist die Höhe offen, kommt es nach Abs. 2 zuerst auf eine Taxe an; fehlt sie, ist die übliche Vergütung maßgeblich. Für die Praxis heißt das: Auch eine Aushilfe ohne Lohnabsprache arbeitet nicht automatisch unentgeltlich.
Stand 14.11.2026 · mit Fundstellen
Ob ohne Absprache bezahlt wird
Nach § 612 Abs. 1 BGB wird eine Vergütung so behandelt, als sei sie stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Ein ausdrückliches Wort zum Lohn ist dann nicht nötig. Hilft jemand in der Praxis mit, kommt es auf die Umstände an, nicht allein darauf, ob über Geld gesprochen wurde.
Übliche Vergütung: Wie viel wird ohne Absprache bezahlt?
Ist die Höhe nicht bestimmt, ordnet Abs. 2 eine Stufenfolge an: Besteht eine Taxe, ist die taxmäßige Vergütung maßgeblich; fehlt eine Taxe, die übliche Vergütung. Was im Einzelnen eine Taxe ist, definiert § 612 nicht. Ebenso wenig sagt der Wortlaut, wie die übliche Vergütung ermittelt wird.
Einordnung der üblichen Vergütung
§ 612 steht im selben Untertitel des BGB wie der Arbeitsvertrag in § 611a. Gesetzliche Untergrenzen wie der Mindestlohn bleiben daneben bestehen. Wann und in welcher Währung zu zahlen ist, beschreiben die Einträge Fälligkeit der Vergütung und Arbeitsentgelt. Was ein Arbeitsvertrag schriftlich festhalten muss, steht im Eintrag Nachweisgesetz.
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Fundstellen
- § 612 BGB, (gesetze-im-internet.de, abgerufen 14.11.2026).