Glossar für Ärzte
Gemeinsamer Bundesausschuss: wer die Regeln der Kassenmedizin setzt
Aktualisiert am
Wer bildet den Gemeinsamen Bundesausschuss und was beschließt er?
Den Gemeinsamen Bundesausschuss bilden die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband; er ist rechtsfähig (§ 91 Abs. 1 SGB V). Er beschließt Richtlinien für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, etwa zur ärztlichen Behandlung und zur Früherkennung (§ 92 Abs. 1). Seine Beschlüsse sind für Kassen, Versicherte und Leistungserbringer verbindlich (§ 91 Abs. 6).
Stand 14.11.2026 · mit Fundstellen
Zusammensetzung des G-BA
Das Beschlussgremium besteht aus einem unparteiischen Vorsitzenden, zwei weiteren unparteiischen Mitgliedern, einem Vertreter der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, je zwei Vertretern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft und fünf Vertretern des GKV-Spitzenverbands (§ 91 Abs. 2 SGB V). Beschlüsse fallen mit der Mehrheit der Mitglieder, soweit die Geschäftsordnung nichts anderes bestimmt (Abs. 7).
Gemeinsamer Bundesausschuss: Was bewirken die Richtlinien des G-BA?
Der Ausschuss kann die Erbringung und Verordnung von Leistungen einschränken oder ausschließen, wenn nach allgemein anerkanntem Stand der medizinischen Erkenntnisse der diagnostische oder therapeutische Nutzen, die medizinische Notwendigkeit oder die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen sind (§ 92 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Damit konkretisiert er das Wirtschaftlichkeitsgebot.
Bezug zur Praxis
Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden darf ein Vertragsarzt zulasten der Kassen nur erbringen, wenn der Ausschuss sie empfohlen hat (§ 135 Abs. 1 SGB V). Erst danach kann die Leistung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab eine abrechenbare Position erhalten.
Wann die Kassenärztliche Vereinigung Geld zurückfordert
Antwort im Finanzkonsil →Wirtschaftlichkeitsgebot: ausreichend, zweckmäßig, wirtschaftlich
Glossar: Wirtschaftlichkeitsgebot →Ärztinnen und Ärzte aus Mannheim, Heidelberg, Ludwigshafen, Speyer oder Worms bevorzugen meist die Persönliche Sprechstunde in der Goethestraße 18 in Mannheim. Die Online-Sprechstunde erreichen Sie von überall.
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Fundstellen
- §§ 91, 92, 135 Abs. 1 SGB V, (gesetze-im-internet.de, abgerufen 14.11.2026).