Glossar für Ärzte

Barrierefreiheit: was das BFSG für Praxen bedeutet

Aktualisiert am

Gilt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz für Arztpraxen?

Es gilt unter anderem für Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 1 Abs. 3 Nr. 5 BFSG), nicht aber für Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten und höchstens 2 Millionen Euro Umsatz oder Bilanzsumme (§ 3 Abs. 3, § 2 Nr. 17). Ob Ihr Angebot darunter fällt, hängt davon ab, wie Sie es anbieten.

Stand 18.11.2026 · mit Fundstellen

28.06.2025Stichtag für Dienstleistungen nach dem Gesetz§ 1 Abs. 3 BFSG
10 BeschäftigteKleinstunternehmen: weniger als zehn Personen§ 2 Nr. 17 BFSG
2 Mio. EuroUmsatz- oder Bilanzgrenze des Kleinstunternehmens§ 2 Nr. 17 BFSG
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Was das Gesetz verlangt

Produkte und Dienstleistungen müssen barrierefrei sein. Barrierefrei sind sie, wenn Menschen mit Behinderungen sie in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffinden, zugänglich machen und nutzen können (§ 3 Abs. 1 BFSG). Für Dienstleistungen gilt das Gesetz seit dem 28. Juni 2025, unter anderem für Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 1 Abs. 3 BFSG). Kleinstunternehmen, die Dienstleistungen anbieten, sind ausgenommen (§ 3 Abs. 3).

02

Was das für Ärzte heißt

Eine Praxis mit weniger als zehn Beschäftigten, die zudem höchstens 2 Millionen Euro Umsatz oder Bilanzsumme erreicht, fällt als Kleinstunternehmen nicht unter die Pflicht aus § 3 Abs. 1. Größere Praxen und Medizinische Versorgungszentren sollten prüfen, ob ihr Online-Angebot zum elektronischen Geschäftsverkehr zählt. Unabhängig davon verlangt der Bundesmantelvertrag-Ärzte, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen im Internet über die Sprechstundenzeiten und die Barrierefreiheit der Arztpraxen informieren (§ 17 Abs. 1 Satz 7 BMV-Ä).

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Fundstellen
  • § 1 BFSG (gesetze-im-internet.de, abgerufen 18.11.2026, netz/_quellen/bfsg_1.txt).
  • § 2 BFSG (gesetze-im-internet.de, abgerufen 18.11.2026, netz/_quellen/bfsg_2.txt).
  • § 3 BFSG (gesetze-im-internet.de, abgerufen 18.11.2026, netz/_quellen/bfsg_3.txt).
  • Bundesmantelvertrag-Ärzte, § 17 Abs. 1 (kbv.de, Fassung Stand 12.11.2026, netz/_quellen/bmv_ae_2026_11_01_volltext.txt).
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